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Wer vom Steueramt falsch eingeschätzt wird, kann innert 30 Tagen Einsprache erheben. Ein Ehepaar verpasste diese Frist. Das Einkommen des Ehemannes aus selbständigem Erwerb war am 27. März 2009 nach Ermessen veranlagt worden. Das Ehepaar schickte die Einsprache rund zwei Monate später ab. Die Verspätung begründete der Mann mit einer Erkrankung, aber erst rund zwei Jahre später. Das Steueramt ging deshalb am 11. April 2011 nicht auf die Einsprache ein. Wer eine Frist verpasst und sie wiederherstellen will, muss dies ebenfalls innert 30 Tagen nach Kenntnisnahme der Fristansetzung tun, so das Bundesgericht.
Bundesgericht, Urteil 2C_223/2012 vom 13. März 2012
24. April 2012
