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02.05.2017
Die Käuferin eines Grundstücks wollte den Kaufvertrag rückgängig machen. Sie habe erst nach dem Kauf bemerkt, dass auf dem Land nicht gebaut werden darf. Die Käuferin berief sich auf einen Grundlagenirrtum. Sie unterlag vor allen Instanzen. Die Bundesrichter begründeten ihren Entscheid damit, dass im öffentlichen Kaufvertrag das «Pflanz- und Benützungsrecht» als eine auf dem Grundstück liegende «Last» aufgeführt war. Die Käuferin hatte bei der Beurkundung ausdrücklich angegeben, den Wortlaut dieser Dienstbarkeit zu kennen.
Bundesgericht, Urteil 4A_461/2016 vom 10. Februar 2017
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